Threema Gateway: Nutzungsbedingungen

16. März 2015

I. Vertragsgegenstand

  1. «Threema Gateway» ist eine Schnittstelle zum Versand verschlüsselter Direktnachrichten an Nutzer des Threema-Nachrichtendienstes bzw. der Threema-App.
  2. Die Threema GmbH (Anbieter) stellt diese Schnittstelle gegen Entgelt Nutzern zur Verfügung

II. Geltungsbereich

  1. Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Threema GmbH als Anbieter des Dienstes «Threema Gateway» (Dienst) und dem Nutzer des Dienstes (Nutzer).
  2. Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragspartner im Rahmen der Nutzung des Dienstes.
  3. Abweichende Vereinbarungen zu einzelnen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

III. Leistungen des Anbieters

  1. Der Anbieter erbringt die Leistungen im Rahmen des Dienstes nach aktuellem Stand der Technik.
  2. Insbesondere ist der Anbieter bemüht, alle ihm über die Schnittstelle übergebenen Nachrichten ohne Verzögerung zur Auslieferung an den Threema-Nachrichtendienst weiterzuleiten.
  3. Der Anbieter stellt dem Nutzer unentgeltlich Beispiel-Quellcode zur Nutzung der Schnittstelle zur Verfügung. Die Kosten für eine Integration in seine Systemumgebung trägt der Nutzer. Der Anbieter kann keine Haftung für die Kompatibilität der Codebeispiele mit Daten, Programmen, Konfigurationen etc. des Nutzers übernehmen.
  4. Dem Nutzer stehen zwei verschiedene Schnittstellenmodi zur Verfügung, die sich durch die Art der Verschlüsselung unterscheiden:
    1. Im «Basic Mode» sendet der Nutzer unverschlüsselte Nachrichten an den Anbieter. Die Nachrichten werden durch den Anbieter verschlüsselt und an den Empfänger weitergeleitet. Die Erzeugung und Verwaltung des privaten Schlüssels für die kundenspezifische Threema-ID obliegt dem Anbieter.
    2. Im «End-to-End Mode» verschlüsselt der Nutzer die Direktnachrichten auf seiner eigenen Systemumgebung. Die Nachrichten werden durch den Anbieter unverändert an den Empfänger weitergeleitet. Der Anbieter hat keine Möglichkeit, den Inhalt der versendeten Nachrichten zu entschlüsseln. Die Erzeugung und Verwaltung des privaten Schlüssels obliegt dem Nutzer; er teilt dem Anbieter nur den öffentlichen Schlüssel mit.
  5. Die Zustellung der Direktnachrichten auf Mobilgeräten kann durch Umstände verzögert oder verunmöglicht werden, die sich ausserhalb der Kontrolle des Anbieters befinden. Dazu zählen (nicht abschliessende Aufzählung): Kein Empfang, keine Verbindung zum Internet oder zum Threema-Nachrichtendienst, Internet-Störungen jedweder Art, Hard- und Softwarefehler von Empfangs- und Netzwerkgeräten.
  6. Jegliche Haftung bei eingeschränkter Nutzbarkeit des Dienstes, insbesondere durch in Ziff. 5 genannte Gründe, wird durch den Anbieter ausdrücklich wegbedungen.

IV. Nutzung des Vertragsgegenstandes

  1. Der Nutzer darf den Vertragsgegenstand ausschliesslich bestimmungsgemäss und zu gemäss schweizerischer Gesetzgebung erlaubten Verhaltensweisen nutzen. Die Nutzung zu Zwecken, die dazu geeignet sind, das sittliche Empfinden der Empfänger zu verletzen, ist explizit ausgeschlossen.
  2. Grundsätzlich untersagt ist die Übermittlung von Nachrichten zu Marketing- und Werbezwecken und von Newslettern, es sei denn der Empfänger hat sich ausdrücklich für den Erhalt dieser Nachrichten angemeldet und diese Willensäusserung nachträglich bekräftigt (double opt-in). Der Nutzer hat dem Anbieter die entsprechenden Nachweise auf Anfrage innert 5 Tagen beizubringen.
  3. Der Dienst ist primär für den Versand von Nachrichten vorgesehen. Falls die Anzahl empfangener Nachrichten die Anzahl gesendeter Nachrichten um den Faktor 10 (Zehn) übersteigt, kann der Anbieter zusätzliche Gebühren erheben.
  4. Der Nutzer hält den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter schadlos, die wegen schuldhafter Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer oder wegen schuldhaften gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Nutzers gegen den Anbieter geltend gemacht werden.

V. Threema-ID

  1. Die zur Nutzung des Dienstes benötigte kundenspezifische Threema-ID, bestehend aus 7 (sieben) alphanumerischen Zeichen mit vorangestelltem Stern, kann vom Nutzer im Rahmen der Verfügbarkeit frei gewählt werden.
  2. Der Nutzer verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass die gewählte Threema-ID weder die Markenrechte Dritter verletzt, noch dazu geeignet sein kann, gegen die guten Sitten zu verstossen. Der Anbieter behält sich vor, Anträge auf bestimmte Threema-IDs ohne Begründung abzulehnen.
  3. Der Nutzer ist angehalten, den privaten Schlüssel sicher aufzubewahren. Bei Verlust des privaten Schlüssels ist die dazugehörige Threema-ID unwiederbringlich verloren. Ein Schlüsselwechsel ist nicht möglich.

VI. Konto

  1. Der Nutzer erhält ein Nutzerkonto, bestehend aus Nutzername/E-Mail-Adresse und einem durch den Nutzer gewählten Passwort.
  2. Der Nutzer behandelt die Zugangsdaten mit der nötigen Sorgfalt. Er haftet vollumfänglich für direkte oder indirekte Schäden, die durch einen Missbrauch des Kontos durch Dritte und/oder durch einen fahrlässigen Umgang mit den Zugangsdaten entstehen.
  3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Konto temporär oder dauerhaft zu sperren, wenn eine missbräuchliche Nutzung gemäss Art. IV. vorliegt und/oder die Nutzung gegen geltendes Recht verstösst und/oder der begründete Verdacht eines Missbrauchs des Kontos durch Dritte besteht.

VII. Entgelt

  1. Der Versand der Nachrichten, die Reservierung einer kundenspezifischen Threema-ID sowie die überwiegende Nutzung zu Empfangszwecken i.S. Art. IV Ziff. 3 sind gebührenpflichtig.
  2. Die Bezahlung der Nutzungsgebühren erfolgt im Voraus.
  3. Die aktuell gültige Gebührentabelle kann jeweils der Homepage von «Threema Gateway» entnommen werden. Der Anbieter behält sich vor, die Gebühren und/oder Tarifstufen jederzeit veränderten Bedingungen anzupassen.

VIII. Kündigung

  1. Beide Parteien können das Vertragsverhältnis jederzeit beenden.
  2. Erfolgt die Kündigung durch den Anbieter, kann der Nutzer die Rückzahlung allfälliger Guthaben gegen Gebühr verlangen.

IX. Datenschutz

  1. Personenbezogene Daten, die im Rahmen der Nutzung des Dienstes erhoben werden, unterliegen den Bestimmungen des Schweizerischen Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG)
  2. Der Anbieter verarbeitet die Daten in Übereinstimmung mit der relevanten Gesetzgebung. Nachrichten werden ausschliesslich verschlüsselt zwischengespeichert und nach erfolgter Auslieferung umgehend gelöscht.
  3. Der Nutzer verpflichtet sich seinerseits, die gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf den Umgang mit personenbezogenen Daten vollumfänglich einzuhalten.

X. Schlussbestimmungen

  1. Der Anbieter kann diese Nutzungsbedingungen gegebenenfalls ändern. Der Nutzer wird über allfällige Änderungen auf der Homepage des «Threema Gateway» informiert. Sofern keine Kündigung von Seiten des Nutzers erfolgt, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen nach einer Frist von 30 Tagen als akzeptiert.
  2. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Gerichtsstand ist das zuständige Gericht am Sitz des Anbieters.